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Samstag, den 21. August 2010 um 13:42 Uhr |
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Berlin, 20.08.2010. Der Verband lesbischer und schwuler Polizeibediensteter in Deutschland möchte an dieser Stelle einige Informationen über das Projekt regenbogenbruecke geben. Das Projekt wurde vom Berliner schwulen Anti-Gewalt-Projekt maneo initiert.
Auszug aus der Presseerklärung des Projektes:
"Am 01.08.2009 gegen 22:30 Uhr drang ein bis heute nicht identifizierter Mann in das Zentrum der Gay and Lesbian Association (Aguda) in der Stadtmitte Tel Avivs ein und schoss mit einer Pistole auf die anwesenden Besucher und Besucherinnen. Er tötete zwei der Besucher, darunter ein 16 jähriges Mädchen und einen 26 Jahre alten Mann.13 weitere Personen wurden zum Teil schwer verletzt, zwei von lhnen sind seit diesem Vorfall querschnittsgelähmt. Der Anschlag erschütterte die israelische Gesellschaft nachhaltig und löste eine weltweite Welle der Anteilnahme und Solidaritätsbekundung aus, und führte im weiteren dazu, dass sich die israelischen Medien umfangreich und
über einige Wochen mit dem Thema Homophobie sowie der vorurteilsmotivierten Hassgewalt beschäftigten."
Eine Gruppe aus Tel Aviv wird vom 20.08.2010 bis zum 31.08.2010 auf Einladung des Projektes in Berlin und in Köln sein. Ein Treffen mit Vertretern der Polizei ist in beiden Städten geplant.
Presseerklärung des VelsPol-Bundesvorstandes vom 02.08.2009: Entsetzen über fanatische Bluttat in Israel |
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Dienstag, den 17. August 2010 um 10:06 Uhr |
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Berlin, 17.08.2010. Presseerklärung des Lesben- und Schwulenverbandes in Deutschland zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftssteuer:
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Diskriminierung eingetragener Lebenspartnerschaften bei der Erbschaftssteuer verfassungswidrig ist. Dazu erklärt Manfred Bruns, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD):
Wir begrüßen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Die Gleichstellung von Lebenspartnerschaften bei der Erbschaftsteuer wurde zwar im Wesentlichen bereits 2007 erreicht. Und auch im Jahressteuergesetz 2010 will der Gesetzgeber für eine Gleichstellung bei den Steuersätzen sorgen. Allerdings wollte der Gesetzgeber dies nicht rückwirkend bis 2001 tun.
In unserer Stellungnahme an das Bundesverfassungsgericht hatten wir darauf gedrängt, dass der Frage grundsätzliche Bedeutung beigemessen wird. Das ist nun passiert und darüber sind wir sehr froh.
Das Bundesfinanzministerium hat die Gleichstellung bisher verweigert mit der Begründung, man wolle erst die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abwarten. Diese liegt nun vor. Das Urteil ist sehr wichtig auch im Hinblick auf die ausstehende Gleichstellung bei der Einkommenssteuer.
Der Gesetzgeber ist aufgefordert, schleunigst für eine umfassende Gleichstellung auch bei der Einkommenssteuer und der Beamtenversorgung zu sorgen. Es widerspricht unserer Verfassung, eingetragene Lebenspartnerschaften gegenüber Eheleuten zu benachteiligen.
Pressemeldung des Bundesverfassungsgerichts: http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-063.html
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Freitag, den 13. August 2010 um 07:21 Uhr |
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Montag, den 09. August 2010 um 08:54 Uhr |
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Potsdam, 09.08.2010. Eine Information der Koordinierungsstelle "Tolerantes.Brandenburg ".
Seit 2007 werden die beiden Bundesprogramme „VIELFALT TUT GUT.“ und „Kompetent für Demokratie“ zur nachhaltigen Bekämpfung von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus, für Vielfalt, Toleranz und Demokratie in Form von Lokalen Aktionsplänen, Modellprojekten und den Beratungsnetzwerken in den Ländern umgesetzt. Mit den beiden Programmen wurden in den letzten Jahren verlässliche und erfolgreiche Projekte zur Stärkung demokratischer Strukturen auch in Brandenburg und Sachsen-Anhalt fortgeführt bzw. neu etabliert.
Zentrales Anliegen der Konferenz ist ein praxisnaher Transfer. Dabei werden Programmakteure ihre langjährigen Erfahrungen in die Diskussion einbringen, um so interessierten Kommunen und Trägern ihr Know How zur Verfügung zu stellen.
Hauptinhalte der Transferkonferenz am 29.09.2010 sind zum einen Informationen und Diskussionen zum bisherigen Umsetzungsstand sowie die Perspektiven der Bundesprogramme aus Bundes- und Ländersicht. Zum anderen steht die Transferkonferenz im Zeichen des kollegialen Fachaustausches über Umsetzungsstrategien, Erfolgsmodelle, Herausforderungen sowie Übertragungsmöglichkeiten von Konzepten, Handlungsweisen und Praxiserfahrungen.
Die Teilnehmenden werden mit Hilfe der Methode „World Café“ mit vielen neuen Impulsen für übertragbare Erfolgsmodelle, neue Ideen und Ansätze, aber auch mit Rüstzeug für zukünftige Herausforderungen ausgestattet. In allen Tagungsbausteinen werden die Teilnehmenden aktiv eingebunden.
Die Konferenz richtet sich an bisherige Programmakteure sowie an interessierte Kommunen und freie Träger aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt.
Veranstaltungsflyer: http://www.transferkonferenz-ost.de |
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